RUN! Software

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: 26.07.2006

 

Präambel

Unsere nachfolgend aufgeführten, im weiteren Verlauf "AGB" genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bitten wir, beispielsweise im Falle unterschiedlicher Auffassungen über Inhalte der gegenseitigen Geschäftbeziehung, als minimalen Konsens zu betrachten. Beiden Parteien soll mit diesen AGB Rechtssicherheit verschafft werden; keiner Partei sollen unangemessene Nachteile entstehen. Unsere AGB - und darauf legen wir allein schon wegen unseren Firmen-Attributes "friendly" besonderen Wert - schließt also keinesfalls unorthodoxe bzw. unbürokratische Problemlösungen aus. Mit anderen Worten: Gern reden wir mit unseren Kunden über alle etwaigen Unstimmigkeiten, um zu einer für alle Beteiligten befriedigenden Lösung zu kommen!

Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher – Personen deren Geschäftsbeziehungen mit RUN! Software nicht gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dienen – sowie Unternehmer bzw. natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, die gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke verfolgen.

 

1.) Grundsätze

a) Grundlage der Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma RUN! Software und ihren Kunden sind ausschließlich diese AGB. Der darüber hinaus gehenden Wirkung von Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen unserer Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen und Nebenabsprachen bedürfen der gegenseitigen Anerkenntnis in Schriftform.

b) Die Nutzung der nach Maßgabe dieser AGB erworbenen bzw. durch uns zur Verfügung gestellten Software unterliegt darüber hinaus den für das jeweilige Produkt geltenden Lizenzvereinbarungen. Diese liegen den Produkten i.d.R. bei und sind gegebenenfalls gesondert zu akzeptieren.

 

2.) Widerrufsbelehrung/Rückgaberecht

a) Sofern Sie Verbraucher sind, gewähren wir gemäß § 3 FernAbsG und § 361a BGB die Möglichkeit, Bestellungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware an RUN! Software, Vorgartenstr. 9, D-66424 Homburg.

b) Gemäß § 3, Abs. 2.1 FernAbsG gilt die unter a) genannte Regelung nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

c) Gemäß § 3, Abs. 2.2 FernAbsG gilt die unter a) genannte Regelung ebenfalls nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder auf sonstigem Wege bereits einer Nutzung zugeführt wurden..

d) Aus den unter b) und c) genannten Gründen schließen wir hiermit ebenfalls die Rücknahme von per E-Mail oder entsprechendem Medium übermittelter Software aus.

e) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind Sie verpflichtet, unsere Lieferung zurückzusenden. Wir erstatten Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

e) Bei einer Rücksendung einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die bestellte Ware der gelieferten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

3.) Preise, Zahlungs- und Versandbedingungen

a) Es gilt jeweils die am Tage der Bestellung gültige Preisliste zuzüglich der Versandkosten. Änderungen gegenüber früher angegebenen Preisen aufgrund von Wechselkursschwankungen, Preis- oder Produktänderungen, Irrtümern und Fehlern oder sonstiger Umstände behalten wir uns ausdrücklich vor.

b) Die Rechnungsbeträge für Software-Lieferungen sind sofort zahlbar. Nebenkosten des Geldverkehrs trägt der Kunde. Eine Zahlung gilt ab dem Tage als erbracht, an dem RUN! Software frei und unwiderruflich über den vollständigen Rechnungsbetrag verfügen kann.

c) Der Versand der bestellten Ware erfolgt frühestens nach Eingang des Rechnungsbetrages bei RUN! Software. Die Verantwortung für den rechtzeitigen Eingang des Rechnungsbetrages obliegt dem Kunden.

d) Ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach erfolgter Bestellung noch nicht bei RUN! Software eingegangen, so obliegt die Entscheidung über das weitere Verfahren RUN! Software. Gegebenenfalls ergeht eine Zahlungserinnerung. Läßt der Kunde die Frist fruchtlos verstreichen, so kann RUN! Software vom Vertrag zurücktreten oder aber Schadenersatz verlangen.

 

4.) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden entstandenen oder zukünftig entstehenden Forderungen bleiben die gelieferten Waren Eigentum von RUN! Software.


 

5.) Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche jeder Art sind sowohl gegen den Lieferer als auch gegen dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

 

6.) Datenschutz

Die RUN! Software von ihren Kunden anvertrauten Adreß- und Bankdaten werden nur zu internen und Vertriebszwecken gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte wird hiermit ausgeschlossen.

 

7.) Rechtswahl, Gerichtsstand

a) Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

b) Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ausschließlich Homburg.

 

8.) Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

RUN! Software
Holger Herzog
Vorgartenstr. 9
D-66424 Homburg